Allgemeine Geschäftbedingungen
§1 Allgemeines – Geltungsbereich
Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen.
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Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Besteller zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.
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Spätestens mit der Entgegennahme unserer Ware gelten unsere allgemeinen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen als angenommen.
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§2 Angebot – Angebotsunterlagen
Unsere Angebote erfolgen freibleibend, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.
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An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Dies gilt auch für solche schriftlichen Unterlagen, die als „vertraulich“ bezeichnet sind. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Besteller unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.
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§3 Preise – Zahlungsbedingungen
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise „ab Werk“, die gesetzl. Mehrwertsteuer ist nicht in unseren Preisen eingeschlossen; sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
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Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarung.
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Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Kaufpreis innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzuges.
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Schecks gelten erst dann als Zahlung, wenn sie eingelöst sind. Im Übrigen werden sie nur erfüllungshalber angenommen. Spesen gehen zu Lasten des Käufers.
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§4 Lieferung – Lieferzeit
Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen voraus.
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Die Ware reist auf Gefahr des Käufers. Eine Versicherung durch uns erfolgt nicht. Transportkosten, Rollgeld, Flächenfracht und Zustellgebühren, gehen wenn nicht anders vereinbart zu Lasten des Käufers.
Es steht uns frei, ab Werk oder ab einem anderen Ort zu liefern.
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Liefertermine sind unverbindlich, werden aber so aufgegeben, dass sie mit Wahrscheinlichkeit eingehalten werden können. Gestörter Betriebsablauf, insbesondere Fälle höherer Gewalt und sonstige störende Ereignisse bei uns, unseren Lieferanten oder Transportunternehmen, wie z.B. Feuer, Überschwemmungen, Arbeitskräfte-, Energie- oder Rohstoffmangel, Streik Aussperrung, behördliche Maßnahmen, entbinden uns entsprechend der Dauer der Behinderung von der rechtzeitigen Lieferung. Teillieferungen sind zulässig.
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§5 Eigentumsvorbehalt
Unsere Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen von uns gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
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Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Rücknahme der Kaufsache durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, wir hätten dies ausdrücklich schriftlich erklärt. In der Pfändung der Kaufsache durch uns liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag. Wir sind nach Rücknahme der Kaufsache zu deren Verwertung befugt, der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Bestellers -abzgl. angemessener Verwertungskosten- anzurechnen
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Sicherungsübereignungen für Pfändungen unserer unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren sind unzulässig. Bei Pfändungen durch Dritte hat der Käufer auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen.
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§6 Mängelrügen /Gewährleistung
Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen und etwaige Sachmängel, Falschlieferungen oder Mengenabweichungen unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von einer Woche nach Ablieferung, schriftlich zu rügen. Diese Obliegenheit des Käufers bezieht sich bei Teillieferungen auf jede einzelne Teilmenge.
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Verborgene Mängel hat der Käufer unverzüglich nach Feststellung des Mangels, spätestens jedoch innerhalb von 60 Tagen nach Ablieferung zu rügen.
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Ein Mangel berechtigt den Käufer nicht, fällige Zahlungen zurückzuhalten oder die Abnahme weiterer Lieferungen zu verweigern.
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Geringfügige Abweichungen in der Ausführung der Artikel in Farbe berechtigen nicht zur Mängelrüge.
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Bei berechtigter Mängelrüge haben wir das Recht, nach Rückgabe der mangelhaften Ware innerhalb von 4 Wochen mangelfreie Ware nachzuliefern. Bis dahin ist ein Rücktritt vom Vertrag sowie die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen nicht begründet.
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Beanstandungen können nur vor der Verarbeitung der gelieferten Ware geltend gemacht werden. Wird der Mangel nicht rechtzeitig gerügt, gilt die Lieferung aus vertragsgemäß ausgeführt.
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Die sachgemäße Einlagerung der gelieferten Ware ist Voraussetzung für die Erhaltung der Gewährleistungsansprüche des Käufers.
Dem Verkäufer ist die Gelegenheit zu geben, die beanstandetet Ware zu besichtigen.
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Für die Eignung der Ware für den Verwendungszweck des Kunden übernehmen wir keine Haftung.
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§7 Muster / Technische Beratung
Die von uns zur Verfügung gestellten Muster, sowie unsere technischen und chemischen Angaben dienen nur der generellen Beschreibung der Ware. Sie beinhalten keine Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie und befreien den Käufer nicht von der Untersuchung jeder einzelnen Lieferung.
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Die anwendungstechnische Beratung, die wir nach bestem Wissen leisten, ist unverbindlich und befreit den Käufer nicht davon, jede einzelne Lieferung vor Verarbeitung auf ihre Eignung für den beabsichtigten Einsatz zu überprüfen.
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§8 Erfüllungort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für die Lieferung und Zahlung ist der Sitz der Firma.
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Gerichtsstand für beide Teile ist Lichtenfels.
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Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland nach deutschem Recht.
*Stand: Mai 2005
Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen.
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Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Besteller zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.
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Spätestens mit der Entgegennahme unserer Ware gelten unsere allgemeinen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen als angenommen.
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§2 Angebot – Angebotsunterlagen
Unsere Angebote erfolgen freibleibend, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.
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An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Dies gilt auch für solche schriftlichen Unterlagen, die als „vertraulich“ bezeichnet sind. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Besteller unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.
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§3 Preise – Zahlungsbedingungen
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise „ab Werk“, die gesetzl. Mehrwertsteuer ist nicht in unseren Preisen eingeschlossen; sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
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Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarung.
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Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Kaufpreis innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzuges.
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Schecks gelten erst dann als Zahlung, wenn sie eingelöst sind. Im Übrigen werden sie nur erfüllungshalber angenommen. Spesen gehen zu Lasten des Käufers.
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§4 Lieferung – Lieferzeit
Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen voraus.
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Die Ware reist auf Gefahr des Käufers. Eine Versicherung durch uns erfolgt nicht. Transportkosten, Rollgeld, Flächenfracht und Zustellgebühren, gehen wenn nicht anders vereinbart zu Lasten des Käufers.
Es steht uns frei, ab Werk oder ab einem anderen Ort zu liefern.
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Liefertermine sind unverbindlich, werden aber so aufgegeben, dass sie mit Wahrscheinlichkeit eingehalten werden können. Gestörter Betriebsablauf, insbesondere Fälle höherer Gewalt und sonstige störende Ereignisse bei uns, unseren Lieferanten oder Transportunternehmen, wie z.B. Feuer, Überschwemmungen, Arbeitskräfte-, Energie- oder Rohstoffmangel, Streik Aussperrung, behördliche Maßnahmen, entbinden uns entsprechend der Dauer der Behinderung von der rechtzeitigen Lieferung. Teillieferungen sind zulässig.
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§5 Eigentumsvorbehalt
Unsere Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen von uns gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
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Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Rücknahme der Kaufsache durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, wir hätten dies ausdrücklich schriftlich erklärt. In der Pfändung der Kaufsache durch uns liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag. Wir sind nach Rücknahme der Kaufsache zu deren Verwertung befugt, der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Bestellers -abzgl. angemessener Verwertungskosten- anzurechnen
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Sicherungsübereignungen für Pfändungen unserer unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren sind unzulässig. Bei Pfändungen durch Dritte hat der Käufer auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen.
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§6 Mängelrügen /Gewährleistung
Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen und etwaige Sachmängel, Falschlieferungen oder Mengenabweichungen unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von einer Woche nach Ablieferung, schriftlich zu rügen. Diese Obliegenheit des Käufers bezieht sich bei Teillieferungen auf jede einzelne Teilmenge.
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Verborgene Mängel hat der Käufer unverzüglich nach Feststellung des Mangels, spätestens jedoch innerhalb von 60 Tagen nach Ablieferung zu rügen.
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Ein Mangel berechtigt den Käufer nicht, fällige Zahlungen zurückzuhalten oder die Abnahme weiterer Lieferungen zu verweigern.
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Geringfügige Abweichungen in der Ausführung der Artikel in Farbe berechtigen nicht zur Mängelrüge.
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Bei berechtigter Mängelrüge haben wir das Recht, nach Rückgabe der mangelhaften Ware innerhalb von 4 Wochen mangelfreie Ware nachzuliefern. Bis dahin ist ein Rücktritt vom Vertrag sowie die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen nicht begründet.
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Beanstandungen können nur vor der Verarbeitung der gelieferten Ware geltend gemacht werden. Wird der Mangel nicht rechtzeitig gerügt, gilt die Lieferung aus vertragsgemäß ausgeführt.
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Die sachgemäße Einlagerung der gelieferten Ware ist Voraussetzung für die Erhaltung der Gewährleistungsansprüche des Käufers.
Dem Verkäufer ist die Gelegenheit zu geben, die beanstandetet Ware zu besichtigen.
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Für die Eignung der Ware für den Verwendungszweck des Kunden übernehmen wir keine Haftung.
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§7 Muster / Technische Beratung
Die von uns zur Verfügung gestellten Muster, sowie unsere technischen und chemischen Angaben dienen nur der generellen Beschreibung der Ware. Sie beinhalten keine Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie und befreien den Käufer nicht von der Untersuchung jeder einzelnen Lieferung.
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Die anwendungstechnische Beratung, die wir nach bestem Wissen leisten, ist unverbindlich und befreit den Käufer nicht davon, jede einzelne Lieferung vor Verarbeitung auf ihre Eignung für den beabsichtigten Einsatz zu überprüfen.
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§8 Erfüllungort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für die Lieferung und Zahlung ist der Sitz der Firma.
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Gerichtsstand für beide Teile ist Lichtenfels.
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Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland nach deutschem Recht.
*Stand: Mai 2005
A+O Kunststofftechnik GmbH
Geschäftsführer: Bernd Oester
Kirchplatz 3a
D-96264 Altenkunstadt / Maineck